Tagsatzungen per Videokonferenz

Mag. Fabian Bösch, B.A.

Im aktuellen Österreichischen Anwaltsblatt (Jänner 2022) ist ein Beitrag unseres Partners Fabian Bösch erschienen, in dem sich dieser mit dem Thema „Tagsatzungen per Videokonferenz“ auseinandersetzt:

Das BMJ verwendet ein weit verbreitetes Videokonferenz-Tool, das auf eigenen Servern betrieben wird und damit auch einen hohen Sicherheitssstandard erfüllt. Soll die Möglichkeit von Videoverhandlungen dauerhaft in die Zivilprozessordnung aufgenommen werden?

Ursprünglich waren Zoom-Verhandlungen nur als Übergangslösung während der Pandemie gedacht und dementsprechend bis Ende 2020 befristet. Aufgrund des anhaltenden Infektionsgeschehens wurde diese Maßnahme mehrfach verlängert.

Die Bereitschaft der Gerichte, Zoom-Verhandlungen durchzuführen, ist leider überschaubar. Häufige Argumente dabei sind ausreichend vorhandene COVID-19-Schutzmaßnahmen („der Verhandlungssaal ist groß genug“), angeblich fehlende technische Ausrüstung der Gerichte oder schlicht eine ablehnende Haltung der Richterinnen und Richter („der Herr Rat macht keine Zoom-Verhandlungen“).

Insbesondere der Argumentation, dass im Gerichtssaal ausreichend Schutzmaßnahmen vorhanden seien, kann entgegengehalten werden, dass eine Ansteckung nicht nur im Gerichtssaal passieren kann, sondern auch während der Zugfahrt, im Hotel oder bei der Eingangskontrolle.

Aus Anwaltssicht ist die langfristige Beibehaltung der Zoom-Verhandlungen – auch nach der Pandemie – jedenfalls höchst wünschenswert. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die COVID-19-Gefahr, sondern auch um ökologische und wirtschaftliche Aspekte.

Nicht selten sind Verhandlungen in einem anderen Bundesland mit mehrstündiger, teilweise sogar mehrtägiger An- und Abreise verbunden, obwohl die Verhandlung selbst oft nach wenigen Minuten erledigt ist. Werden solche Verhandlungen hingegen per Video-Konferenz abgehalten, erspart das den Anwältinnen und Anwälten viel Reisezeit, den Parteien viel Geld (einfacher Einheitssatz) und der Umwelt viel Schadstoffausstoß.

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Zum vollständigen Beitrag im Österreichischen Anwaltsblatt (Ausgabe 1/2022): Tagsatzungen per Videokonferenz