Seit einigen Jahren liegt der Ermittlungsschwerpunkt der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im Bereich der vertikalen Preisabsprachen. Die BWB führte in diesem Zusammenhang zahlreiche Hausdurchsuchungen durch und das Kartellgericht verhängte über etliche Unternehmen, und zwar sowohl Lieferanten als auch Händler, Geldbußen. Es hat sich gezeigt, dass branchenübergreifend vertikale Preisabsprachen existieren. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über den Stand der österreichischen Judikatur und die Rechtsansicht der BWB zu vertikalen Preisbindung geben.
Vertikale Preisbindungen in Österreich
Dr. Georg Huber, LL.M.