Gerichtliche Entscheidungen zum Verbot der unzulässigen Einlagenrückgewähr sind in den letzten Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses geraten. Und das zu Recht.
Die Frage, ob es zwischen einer Gesellschaft und ihren Gesellschaftern zu unerlaubte Begünstigte kommt, betrifft nämlich nicht nur das Gesellschaftsverhältnis, sondern auch außenstehende Unternehmen.
Vor allem Rechts- und Steuerberater, sowie auch Banken , die beispielsweise Übernahmetransaktionen finanzieren, müssen dieses Verbot beachten. Aber auch in der Gestaltung der alltäglichen Rechtsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter, beispielsweise bei Abschluss eines Mietvertrages, ist die Frage einer unzulässigen Einlagenrückgewähr zu prüfen.
Die Konsequenzen eines Verstoßes können schwerwiegend sein und zu Rückzahlungspflichten des begünstigten Gesellschafters oder des begünstigten Dritten , zur Nichtigkeit von Finanzierungen oder zur Wertlosigkeit von bestellten Sicherheiten führen.
Die Rechtslage zum Verbot der unzulässigen Einlagenrückgewähr wird im Wesentlichen nicht durch den Gesetzestext, sondern durch die – teilweise kasuistischen – Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes geprägt.
Die Broschüre von RA Dr. Stefan Kofler soll einen Überblick über Vorgänge bieten, die eine unzulässige Einlagenrückgewähr darstellen können und es so ermöglichen, riskante Konstellationen rechtzeitig zu erkennen.
